24.10.2024
Windprojekte in Liechtensteins Nachbarschaft
Seit Ende September stehen die 17 Eignungsgebiete für Windkraftanlagen im Kanton St. Gallen fest. Zwei davon – «Weite/Valpilär» und «Sennwalder Au/Büchel» – liegen direkt in Liechtensteins Nachbarschaft auf Werdenberger Boden.
In einem nächsten Schritt will das Bau- und Umweltdepartement mit den betroffenen Gemeinden Form, Umfang und Zeitpunkt des Sondernutzungsplans besprechen und die Richtplananpassung dann dem Bund vorlegen. Während das Vorgehen des Kantons auch Kritiker auf den Plan gerufen hat, stehen die Behörden der Region dem Vorhaben wohlwollend gegenüber. Die Region Sarganserland-Werdenberg hat dem Kanton geschrieben: «Die Region ist überzeugt, dass die Bestrebungen und das Engagement im Bereich Windenergie nachhaltig sind und sich auch für kommende Generationen auszahlen werden. (…) Wir sind bestrebt, mit verschiedenen Windpark-Projekten einen massgebenden Beitrag zu einer besseren, sichereren und nachhaltigeren Energieversorgung in der Region und im Kanton St. Gallen zu leisten.»
Die beiden Eignungsgebiete liegen gemäss Definition des Bundes auch in «nationalem Interesse», weil dort ein Windpark mehr als 20 Gigawattstunden Strom pro Jahr produzieren könnte. In solchen Fällen entscheiden nicht die Gemeinden, sondern Regierung über Planung und Baubewilligung.
Allerdings ist die Regierung dazu verpflichtet, die Gemeinden frühzeitig in die Planung einzubeziehen und soll die Interessen der Gemeinden während der gesamten Planungsphase so weit als möglich berücksichtigen. Ausserdem wird es auch möglich sein, gegen Bewilligungen Rechtsmittel zu ergreifen.
Quelle: Werdenberger & Obertoggenburger, 23. Oktober 2024, S. 17
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